Gedenkseite von Brigitte Bierlein

Brigitte Bierlein (* 25. Juni 1949 in Wien; gestorben am 3. Juni 2024) war eine österreichische Juristin. Sie war Vizepräsidentin und später Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs und wurde 2019 als erste Frau österreichische Bundeskanzlerin. Ihre Amtszeit an der Spitze einer Übergangsregierung fiel in eine politische Ausnahmesituation nach dem Ende der ersten Regierung Kurz.

Juristische Laufbahn

Bierlein studierte Rechtswissenschaften in Wien und arbeitete zunächst als Richterin, danach als Staatsanwältin. Sie war in der Wiener Staatsanwaltschaft, in der Oberstaatsanwaltschaft Wien und in der Generalprokuratur beim Obersten Gerichtshof tätig. Über viele Jahre engagierte sie sich auch in der Standesvertretung der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte. Ihre berufliche Laufbahn war geprägt von Strafrecht, Justizverwaltung und dem Anspruch, staatliche Institutionen verlässlich arbeiten zu lassen.

Verfassungsgerichtshof

2003 wurde Bierlein Vizepräsidentin des österreichischen Verfassungsgerichtshofs. Im Februar 2018 folgte sie Gerhart Holzinger als Präsidentin des Gerichtshofs nach und war damit auch in dieser Funktion die erste Frau. Der Verfassungsgerichtshof steht im Zentrum der österreichischen Rechtsstaatlichkeit: Er prüft Gesetze, entscheidet über Verfassungsfragen und schützt Grundrechte. Bierleins Arbeit dort machte sie über die juristische Fachöffentlichkeit hinaus bekannt.

Bundeskanzlerin in einer Übergangszeit

Nach der Ibiza-Affäre, dem Bruch der Regierungskoalition und dem Misstrauensvotum gegen die Regierung Kurz beauftragte Bundespräsident Alexander Van der Bellen Bierlein mit der Bildung einer Bundesregierung. Am 3. Juni 2019 wurde sie als Bundeskanzlerin angelobt. Ihr Kabinett bestand vor allem aus parteiunabhängigen Fachleuten und sollte Österreich bis zur nächsten gewählten Regierung führen. Diese Aufgabe verlangte Zurückhaltung, Verlässlichkeit und institutionelle Stabilität statt parteipolitischer Profilierung.

Erste Bundeskanzlerin

Bierlein war nur wenige Monate im Amt, doch ihre Ernennung hatte über die Übergangsphase hinaus Bedeutung. Sie war die erste Frau an der Spitze der österreichischen Bundesregierung und zugleich eine Juristin, die aus dem Verfassungsgerichtshof in die Regierungsverantwortung wechselte. Am 7. Januar 2020 endete die Bundesregierung Bierlein. Danach zog sie sich weitgehend aus der öffentlichen Politik zurück.

Abschied

Brigitte Bierlein starb am 3. Juni 2024 nach kurzer schwerer Krankheit. In Österreich wurde sie als Juristin erinnert, die in einer angespannten politischen Lage Verantwortung übernahm. Ihr Lebensweg verbindet Justiz, Verfassungsrecht und einen Moment, in dem die Sicherung staatlicher Handlungsfähigkeit wichtiger war als parteipolitische Sichtbarkeit.